Zusätzliche Millionen für Bildung und Forschung – Bundestag verabschiedet Haushalt für 2016

Rund 16,5 Mrd. Euro sind im kommenden Jahr für den Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) vorgesehen. Der mit Abstand größte Posten umfasst die Mittel für die institutionelle und programmorientierte Forschungsförderung (ca. 5,6 Mrd. Euro). Der Bund fördert damit Vorhaben der außeruniversitären Forschungseinrichtungen (Helmholtz-Gemeinschaft, Max-Planck-Gesellschaft, Frauenhofer-Gesellschaft, Leibniz-Gemeinschaft) sowie der Deutsche Forschungsgesellschaft. Weitere große Posten sind der Hochschulpakt (ca. 2,5 Mrd. Euro), mit dem der Bund den Ausbau von Studienmöglichkeiten in den Ländern stark unterstützt, und das BAföG (ca. 2,4 Mrd. Euro).

In der „Bereinigungssitzung“ des Haushaltsausschusses ist es zudem gelungen, den Etat in einigen Bereichen noch einmal zu erhöhen. Damit setzen die Regierungsfraktionen wichtige Akzente: So steigt das Ausgabevolumen für den internationalen Studierenden- und Wissenschaftleraustausch um 7 Mio. Euro auf 147,5 Mio. Euro, wodurch mehr Studierenden sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern Auslandsaufenthalte ermöglicht werden. Das stärkt die Internationalisierung unsers Bildungs- und Wissenschaftssystems.

Wichtig: Die Innovationsförderung in den Neuen Ländern wird um 10 Mio. Euro erhöht. So fördern wir mit Pilotmaßnahmen die Weiterentwicklung der Innovationsinitiative „Unternehmen Region“.

Zudem werden die Promotionsstipendien der Begabtenförderwerke ab Herbst 2016 um 200 Euro monatlich erhöht. Die dafür veranschlagten zusätzlichen Gelder von rund 13 Mio. Euro pro Jahr führen zu einer Angleichung der verschiedenen Promotionsstipendien untereinander und damit zu mehr Gerechtigkeit.

Ein weiterer Schwerpunkt der Haushaltsberatungen für 2016 war die Verbesserung des Aufstiegsfortbildungsgesetzes (Meister-BAföG). Die Förderung beruflicher Qualifizierung und Weiterbildung ist für die SPD-Bundestagsfraktion eine Herzensangelegenheit. Ich freue mich deshalb, dass es gelungen ist, bereits jetzt 40 Mio. Euro für die anstehende Gesetzesnovelle einzuplanen. Dadurch können wir Leistungsverbesserungen wie einen höheren Zuschuss zum Unterhalt und zu den Maßnahmekosten vereinbaren. Und wir werden den Erfolgsbonus anheben.

Das Thema „Flüchtlinge“ spielt selbstverständlich auch im Bereich Bildung und Wissenschaft eine zentrale Rolle, denn Bildung ist ein wichtiger Baustein für Integration. Insgesamt rund 100 Mio. Euro werden in 2016 für erste Maßnahmen der Grundbildung sowie der kulturellen Bildung im Rahmen des Programms „Kultur macht stark“ bereitgestellt. Ebenso werden die Potenzialanalysen für Jugendliche und junge Erwachsene ausgebaut und die Netzwerke der „Koordinierungsstelle Ausbildung und Migration“ (KAUSA) gestärkt. Nicht zuletzt werden mit den Geldern die Überbetrieblichen Bildungsstätten besser ausgestattet, Personalstellen zur besseren Koordination der Bildungsangebote in den Kommunen finanziert und Lernbegleiter qualifiziert.

Im Bereich der akademischen Bildung stellen wir 27 Mio. Euro zusätzlich zur Verfügung. Damit können die Kapazitäten von Uni-Assist ausgebaut, die Studierfähigkeit und vorhandene Sprachkenntnisse festgestellt, Kurse an Studienkollegs und vergleichbaren Einrichtungen eingerichtet sowie studentische Initiativen und Qualifizierungsmaßnahmen unterstützt und gefördert werden. Die Hochschulen erhalten damit die Chance, ihre vielen Initiativen für Geflüchtete noch weiter auszubauen und neue Talente zu gewinnen.