Mit Frank-Walter Steinmeier nach Ruanda, Kenia und in die Demokratische Republik Kongo

Vier ereignisreiche Tage mit spannendem Programm liegen hinter mir. Als Teil einer größeren Delegation begleitete ich unseren Außenminister Frank-Walter Steinmeier auf einer mehrtägigen Afrika-Reise in die Demokratische Republik Kongo (DR Kongo), nach Ruanda und Kenia. Vor Ort trafen wir uns nicht nur mit Regierungsvertretern und Parlamentariern der Opposition, sondern führten auch Gespräche mit der Zivilgesellschaft aus Kultur, Bildung und Wirtschaft. Ziel der Reise war es, die bilateralen Beziehungen zu den drei Partnerländern zu stärken und aktiv zu gestalten.

Kinshasa, DR Kongo

Das erste Land auf der Reiseliste war die DR Kongo. In Kinshasa standen neben Gesprächen mit dem Präsidenten der Nationalversammlung, dem Vizepräsidenten des Senats und der Opposition ein Treffen mit dem Ministerpräsidenten und die Eröffnung des neuen Verbindungsbüros des Gothe-Instituts auf dem Plan.

Bevor es nach Goma weiterging, wurden wir von Martin Kobler, dem Leiter der Mission der Vereinten Nationen (VN) für die Stabilisierung der Demokratischen Republik Kongo (offizielle französische Bezeichnung: Mission de l’Organisation des Nations unies pour la stabilisation en République démocratique du Congo; MONUSCO) begrüßt. Bei dieser Mission handelt es sich um den derzeit größten friedenssichernden Einsatz der (VN).

Nach einer kurzen Einführung zur Mission ging es mit einem Bombardier CRJ-200 ER nach Goma.

Goma, DR Kongo

Goma ist die Hauptstadt der Nord-Kivu-Provinz, und liegt im Osten Kongos, an der Grenze zu Ruanda. Die Situation in dieser Region ist besonders instabil, da hier verschiedene bewaffnete Gruppierungen, teilweise auch aus Ruanda und Uganda, aufeinandertreffen. Kobler, ein deutscher Spitzendiplomat und seit Sommer 2013 Chef von MONUSCO soll mit den rund 20.000 Blauhelm-Soldaten aus aller Welt dem seit mehr als 20 Jahren dauernden Bürgerkrieg ein Ende setzen. Auch Deutschland leistet einen Beitrag in der Region. Dies konnten wir bei den Feierlichkeiten zur Einweihung einer, mit Mitteln des Auswärtigen Amtes (AA), erbauten Landebahn für den Internationalen Flughafen Goma in Augenschein nehmen.

Von Goma ging es zur Johanniter-Unfallhilfe in Kibati (Nord-Kivu-Provinz). Die Gesundheitsstation wurde 2013 erbaut und Anfang 2014 fertiggestellt. Der Bau wurde durch Spenden eines  kongolesischen Fußballvereines finanziert. Da die Spenden allerdings nicht für den Betrieb der Station ausreichten, übernahmen die Johanniter ab Mai 2014 – finanziert vom AA – den Betrieb der Station. Derzeit werden 9220 Menschen von der Johanniter-Unfallstation behandelt.

Kigali, Runada

Bei unserer nächsten Station auf der Reise, Kigali, der Hauptstadt Ruandas, absolvierten die Bundestagsabgeordneten ein abweichendes Programm mit inhaltlichen Schwerpunkten auf nationaler Versöhnung, regionale Stabilität und Korruptionsbekämpfung.

Direkt nach Ankunft in Kigali trafen wir uns mit Bischof John Rucyahana, dem Vorsitzenden der Nationalen Kommission für Einheit und Versöhnung. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die Aufarbeitung des Genozids und die Herausforderungen, die durch das enge Zusammenleben von Tätern und überlebenden Opfern erwachsen.

Im anschließenden Gespräch mit dem stellvertretenden Leiter des Büros des Ombudsmans, Clément Musangabatware, wurden Ruandas Erfolge im Bereich Korruptionsbekämpfung thematisiert. Ruanda liegt beim Korruptionswahrnehmungsindex von Transparency International auf Platz 55 von 175 und damit an der Spitze aller Ostafrikanischen Länder. In Subsahara-Afrika liegt Ruanda auf Platz 5.

Abschließend besuchte die gesamte Reisedelegation die Gedenkstätte „ Kigali Genocide Memorial Centre“. Auf sehr beeindruckende Weise werden dort die Genozide der Welt

dokumentiert. Teil der Ausstellung sind auch die Gräber der Toten, die dem Genozid in Ruanda zum Opfer gefallen sind.

Nairobi, Kenia

Unsere fünftägige Reise beendeten wir in Nairobi, Kenia. Auch hier trafen wir uns zu Gesprächen mit Regierungs- und Oppositionsvertretern. Mein persönliches Highlight war eine Veranstaltung im Humboldt Forum. Neben dem gebotenen Unterhaltungsprogram aus Kunst und Kultur wurde eine Diskussion zum Thema „Ko-Produktion in Kunst, Medien und Wissenschaft“ veranstaltet.  Die Verzahnung von Wissenschaft und Kultur möchte Kenia, auch mit Hilfe des Humboldt Forums, weiter voranbringen.