Jugendoffiziere im Bundestagspraktikum – Wozu eigentlich?

Am Anfang stand die Idee, endlich einmal hinter die Kulissen zu schauen. Als Jugendoffiziere der Bundeswehr erläutern wir stets und ständig im Rahmen unserer Vorträge, Seminare und in Diskussionen, wie wichtig politische Entscheidungen für den Einsatz einer deutschen Parlamentsarmee sind. Da dies nicht nur dann der Fall ist, wenn es um den Parlamentsvorbehalt geht, war uns schnell klar, dass wir einen etwas anderen Zugang wählen wollten.

Wir – Tino Möhring und Sven Grüneisen – konnten während zwei Sitzungswochen bei MdB Dr. Karamba Diaby hospitieren. Zwei spannende Wochen, in denen wir Eindrücke in die parlamentarische Arbeit eines Bundestagsabgeordneten erhielten, der sich vehement für die Themen „Integration durch Bildung“ sowie „Menschenrechte und humanitäre Hilfe“ einsetzt. Themen, die auch im Zusammenhang mit unserer regulären Arbeit in der Öffentlichkeit immer wieder relevant sind.

Parlamentarismus

Bürger in Uniform sind in den Gebäuden des Deutschen Bundestages keine Seltenheit und doch lösten wir gelegentlich Verwunderung aus, wenn wir mit Karamba zu Arbeitsgruppen, Ausschüssen oder dem gemeinsamen Mittagessen gingen. Sein gelegentlich humoriger Verweis darauf, er habe seine beiden „Leibwächter“ mitgebracht, war oft ein guter Einstieg für die zahlreichen Gespräch darüber, was denn der eigentliche Grund unserer Anwesenheit war:

Wir wollten konkret erleben, wie Entscheidungen im Parlament herbeigeführt werden. Wir konnten erkennen, dass dieser Prozess auf verschiedenen Ebenen abläuft und – je nach Brisanz und Handlungsdruck im jeweiligen Politikfeld – mit großer Dringlichkeit verfolgt oder durch wiederkehrende Debatte sorgsam abgewogen werden kann. Wir durften erleben, dass Politiker Menschen sind, die oft einen langen Atem und Überzeugungskraft benötigen, um für ihre Positionen zu werben.

Den Alltag in den Parlamentswochen empfanden wir bereits in der Rolle des neutralen Beobachters als geschäftig, von hohem Zeitdruck geprägt und somit auf Effizienz ausgerichtet. Zwar gibt es idealtypische Pläne für den Ablauf in einer Sitzungswoche, jedoch erfordern permanent auftretende Änderungen flexibles Denken und Handeln der Abgeordneten: kurzfristig eine Rede vor dem Bundestag vorbereiten; am Morgen erfahren, dass eine Ausschusssitzung moderiert werden will; unvermeidliche Terminüberschneidungen auflösen, ohne ein Double engagieren zu können…

Themen, die auch uns bewegen

Von aktuellen Ereignissen dominiert erkannten wir, dass die Fragen nach Inklusion und Integration zahlreicher Neuankömmlinge rund um den November 2015 das dominierende Thema der Politik sind. Karamba begreift die Flüchtlingskrise als Chance und zwar dann, wenn es JETZT gelingt, Bildungschancen für alle Altersgruppen zu schaffen. In diesem Zusammenhang erscheint es zentral, ob der Bund trotz des vorherrschenden Föderalismus im Bildungswesen künftig kraftvolle Maßnahmenpakete schnüren kann, die jenen Zugang zu Bildung verbessern. Die Herausforderungen der Flüchtlingskrise betreffen – hier herrscht im Parlament Konsens – unsere Gesellschaft als Ganzes und rufen jeden Einzelnen auf, im Rahmen seiner Möglichkeiten Unterstützung und Hilfe zu leisten.

Die Kombination aus Bildungspolitik und Menschenrechtspolitik ist logisch und konsequent. Oft sind niedrige menschenrechtliche Standards und mangelhafte Bildungsperspektiven überhaupt erst ein Auslöser für Flucht. So wurde aus Karambas Engagement in diesem Feld deutlich, dass im Kanon der Menschenrechte die Bildung eine stärkere Stimme erhalten muss und neben staatlichen insbesondere auch zivilgesellschaftliche Organisationen einbezogen werden müssen, um dies zu erreichen.

Was nehmen wir mit?

Als Jugendoffiziere der Bundeswehr werden wir nahezu täglich im ungeschminkten Dialog mit der Bevölkerung mit Fragen, Kritik und Denkanstößen zu sicherheitspolitischen Fragen konfrontiert. Dass die Antworten weiter reichen müssen als ausschließlich auf den Auftrag und die Aufgaben der Bundeswehr zu verweisen, sahen wir in den vergangenen beiden Wochen bestätigt. Dabei mag es ein Zufall gewesen sein, dass in derselben Zeit die Feier zum 60. Jahrestag der Bundeswehr stattfand; der Bundestag neuerlich namentlich über die Mandate für die Beteiligung an den beiden UN-Friedensmissionen in Sudan (UNAMID) und Südsudan (UNMISS) durch das Parlament abstimmte und dem verstorbenen Bundeskanzler a.D. und ehemaligen Verteidigungsminister Helmut Schmidt gedacht wurde. Bildung ermöglichen und Menschenrechte verteidigen ist vielleicht nicht auf den ersten, aber spätestens auf den zweiten Blick auch eine Frage der Erfüllung individueller Sicherheitsbedürfnisse. Der Anteil der Bundeswehr ist dabei mindestens mittelbarer Natur, indem sie im Rahmen des vernetzten Handelns einen Teil zum Erhalt eines sicheren Umfelds beiträgt – nicht mehr, aber auch nicht weniger.

Alles ist im Fluss

In der politischen Hauptstadt Berlin sein; im schnellen Strom der Politik für ein paar Tage mitschwimmen; zahlreiche Gespräche mit Karamba, anderen Abgeordneten sowie insbesondere auch mit Karambas Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern (Vielen Dank an das gesamte Team!) führen können – das war für uns einprägsam, authentisch und wertvoll. Wir verstehen die Entscheidungsmechanismen der Politik jetzt etwas besser, weil wir live dabei waren. Und doch wissen wir, dass sich vieles immer wieder ändert und wir hoffentlich immer wieder die Chance bekommen, hinter die Kulissen zu blicken.

Verfasst von: Tino Möhring und Sven Grüneisen