In 19 Tagen um Halle – meine Sommertour

In 19 Tagen um Halle – das war das Motto meiner diesjährigen Sommertour. Ich habe im gesamten Wahlkreis Unternehmen, Initiativen und Vereine besucht, die mit meinen politischen Schwerpunkten „Gute Bildung – Gute Arbeit – Guter Zusammenhalt“ eng verbunden sind. Die Besuche sind eine sehr gute Gelegenheit, um sich persönlich darüber zu informieren, welche Maßnahmen und Gesetze des Bundes sich wie auswirken und was verbessert werden kann.

Gute Bildung – ein Höhepunkt der Tour führte mich in die Berufsschule SBH Südost. Dort konnte ich mir ein Bild vom breiten und qualitativ hochwertigen Bildungsangebot der Schule machen, mich mit Schülerinnen und Schülern sowie Lehrkräften austauschen und auch selbst praktisch arbeiten. Die Berufsschule zeichnet sich u.a. durch ihre Integrationsarbeit aus: Seit dem 1. August 2016 betreut sie 40 Flüchtlinge über das neue „Landesprogramm zur sozialen und beruflichen Integration von Flüchtlingen mit guter Bleibeperspektive“. Die Berufsschule ist zudem – ganz frisch – Teil der Familie „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage Sachsen-Anhalt“.

Zu Guter Bildung zählen für mich auch Wissenschaft und Forschung. Deshalb stand auch ein Besuch des Technologie- und Gründerzentrums Halle (TGZ) auf dem Programm. Mit Geschäftsführer Dr. Ulf-Marten Schmieder tauschte ich mich über die Erfolge und Herausforderungen für die Forschungseinrichtungen und Unternehmen aus. Das TGZ ist ein hallesches Aushängeschild. In enger Zusammenarbeit mit der Martin-Luther-Universität werden einem international hochkarätigen Team von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern beste Voraussetzungen geboten, um Innovationen zu entwickeln. Das TGZ ist Beleg für die Wirksamkeit von Forschungsförderung und Kooperationen im Forschungsbereich. Auf meinem „Berliner Merkzettel“ steht deshalb u. a.: Die Abschaffung des Kooperationsverbotes im Hochschulbereich muss genutzt werden, um die Finanzierung der Forschung zu stärken (sowohl für außeruniversitäre Forschungseinrichtungen wie die Fraunhofer-, Max-Planck-, Helmholtz und Leibniz-Institute als auch für kleine und mittlere Unternehmen) und in Kooperation mit den Ländern die Grundfinanzierung der Hochschulen zu sichern.

Gute Bildung ist eine wichtige Voraussetzung für Gute Arbeit. In Landsberg besuchte ich deshalb die MTH Retail Group, die mit den Handelsketten Mäc-Geiz (die übrigens in Halle gegründet wurde) und Pfennigpfeiffer in Deutschland tätig ist. Die Zentrale von Mäc-Geiz in Landsberg ist zudem nicht nur als Zahler von Gewerbesteuern und Arbeitgeber wichtig für Landsberg. Die Handelskette übernimmt auch soziale Verantwortung und engagiert sich in ihrem Umfeld. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gaben mir Einblicke in die Strukturen des Unternehmens und in die Abläufe von Einkauf, Logistik und Verkauf und zeigten sehr eindrücklich die vielen verschiedenen Arbeitsschritte auf, damit Kundinnen und Kunden im Geschäft entspannt einkaufen können. Die Wirksamkeit sozialdemokratischer Politik wurde auch bei diesem Besuch deutlich: So sagte mir der Leiter des Warenlagers, dass er im nächsten Jahr abschlagsfrei mit 63 Jahren in Rente gehen kann. Sozialdemokratische Politik wirkt also: Wir erkennen die Lebensleistung der Menschen an.

Ebenso spannende Einblicke erhielt ich bei meinem Praktikum in der Filiale der Supermarktkette Globus in Halle-Bruckdorf. Nach einem ausführlichen Gespräch mit dem Geschäftsführer und der Personalleiterin habe ich eine Führung durch den Markt erhalten – und dann kräftig mit angepackt. Dabei lernte ich z.B. eine motivierte Mitarbeiterin kennen, die dank eines über ESF-Mittel finanzierten Arbeitsmarktprogramms wieder in den ersten Arbeitsmarkt zurückgefunden hat. Mit Auszubildenden konnte ich mich über die Vorteile der dualen Ausbildung und die Herausforderungen austauschen, denen sich die Azubis beim Wechsel von der Schule ins Berufsleben stellen müssen. Ein schöner Zufall: Eine Auszubildende hatte mich erst vor kurzem in Berlin besucht – und konnte mir nun zeigen, wie man z. B. die Produkte in den Regalen „spiegelt“. Zum Schluss habe ich noch die Kundinnen und Kunden an der Kasse bedient – unter Aufsicht selbstverständlich und zugegebenermaßen auch eher etwas langsam.

Ein Highlight war der Besuch der Stadtwerke Halle. Gemeinsam mit dem Aufsichtsratsmitglied und Genossen Eric Eigendorf konnte ich neben einer Runde zur Gasüberprüfung in halleschen Haushalten auch das Dach des Erdgas-Sportparks besichtigen.

Was nehme ich mit nach Berlin? Beim Thema Berufsorientierung, -findung sowie der Fachkräftesicherung besteht Verbesserungsbedarf. Zwar gibt es bereits viele Projekte durch Schulen, Arbeitgeber oder die Bundesagentur für Arbeit; aber gleichzeitig scheinen viele Schülerinnen und Schüler von der Angebotsfülle eher überfordert zu sein, während ihnen gleichzeitig Informationen über Alternativen fehlen. Ebenso stimmt das Passungsverhältnis zwischen Angebot und Nachfrage im Fachkräftebereich (noch) nicht. Während in bestimmten Branchen die Nachfrage nach Ausbildungsplätzen weiterhin hoch ist, bleiben in anderen Sektoren die Stellen unbesetzt – und das trotz guter Perspektiven. Hier muss der Bund die Länder, Schulen und Unternehmen noch gezielter unterstützen.

Last but not least: Die Entwicklungen in unserer Gesellschaft – z. B. mit Blick auf die Hetze gegen Flüchtlinge oder den z. T. hasserfüllten Umgangston in den sozialen Medien – geben mir sehr stark zu denken. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen uns seit 153 Jahren für den Ausgleich und den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft ein. Und auch wenn uns die Medien derzeit etwas Anderes einreden wollen: Diese zentrale Funktionen nehmen wir nach wie vor ein. Keiner anderen Partei traut man in diesem Land mehr zu, für soziale Gerechtigkeit zu sorgen, als der SPD. Diesen Markenkern müssen wir wieder stärker herausstellen.

Deshalb lag ein weiterer Schwerpunkt meiner Sommertour auf dem Besuch von Einrichtungen und Initiativen, die sich engagieren und für den Guten Zusammenhalt in unserer Gesellschaft einsetzen. Konkret war ich Gast bei der Lebenshilfe Halle, der Volkssolidarität, der Evangelische Stadtmission und dem Universitätsklinikum. Inhaltliche Schwerpunkte in den Einrichtungen waren vor allem das geplante Bundesteilhabegesetz und die Novelle der Pflegegesetze. Es ist bemerkenswert, dass alleine in Halle (Saale) 97 Institutionen auf der Suche nach Altenpflegerinnen und Altenpflegern sind. Nicht zuletzt deshalb verfolgen die Beteiligten mit großem Interesse die Diskussionen über die geplante „generalistische Pflegeausbildung“. Dabei erhielt ich überwiegend positives Feedback zur geplanten Reform, die Fachleute als wichtigen Schritt im Rahmen der Fachkräftesicherung sehen.

Guter Zusammenhalt heißt für mich aber auch, dass eine Stadt attraktiv bleibt und vielseitige Angebote für Jung und Alt vorhanden sind. Deshalb habe ich zum einen auch den Zoo Halle besucht, um mir das neue Zookonzept vorstellen zu lassen. Zum anderen war ich beim Technischen Hilfswerk und dem DRK in Halle zu Gast. Letzteres leistet mit seinen vielen sozialen Angeboten einen wichtigen Beitrag in der Stadt: vom Rettungsdienst, über Kinderheime bis hin zur neuen Clearing Stelle für unbegleitete Minderjährige in Nietleben.

Meine Sommertour umfasste viele gesellschaftlich relevante Bereiche – Bereiche, die im anstehenden Bundestagswahlkampf eine zentrale Rolle spielen werden. Die weit reichenden Einblicke haben mir gezeigt, was gut läuft, und wo wir nachbessern müssen. Für das letzte Jahr der laufenden Legislaturperiode bin ich damit gut gerüstet.